München
26. November 2018 – Die Sofort GmbH hat am 2. Oktober 2018 vor dem Landgericht München I bei der zuständigen Kammer für Handelssachen eine Klage unter anderem wegen Unterlassung gegen das Unternehmen FinTecSystems GmbH eingereicht. Das Unternehmen verwendet für sein Online-Bezahlsystem die Bezeichnung „sofortpay“ und verstößt damit gegen das Markengesetz (MarkenG) und das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG).
Die Sofort GmbH ist ein 2005 gegründeter Anbieter von Zahlungsverfahren und seit 2014 Teil der Klarna Group, einem der führenden Zahlungsanbieter in Europa. Damit verfügt die Sofort GmbH über jahrelange Expertise und genießt großes Vertrauen bei Konsumenten. Die Sofortüberweisung stellt das Kernprodukt der Sofort GmbH dar und gehört zu einer der populärsten Bezahlmethoden in Deutschland und Österreich. Der Kunde bezahlt dabei seine Online-Käufe per Online-Banking, der Händler erhält unverzüglich eine Transaktionsbestätigung und kann die bestellte Ware verschicken. Das von FinTecSystems angebotene sofortpay ist ebenfalls ein Direkt-Überweisungsverfahren. Mit der Benennung ihres Angebotes verletzt FinTecSystems die Kennzeichenrechte der Sofort GmbH, was zugleich auch einen Wettbewerbsverstoß darstellt. Die Sofort GmbH beruft sich dabei unter anderem auf § 5 Abs. 2 UWG und § 5 Abs. 2 iVm § 15 MarkenG.
Die deutschen Konsumenten kennen und vertrauen der Bezahlmethode Sofortüberweisung seit Jahren – die Nutzung eines ähnlich klingenden Namens für eine Bezahllösung durch FinTecSystems ist wie in der Klageschrift begründet irreführend und bietet Verwechslungsgefahr. Das Unternehmen macht damit Gebrauch vom guten Ruf der Sofortüberweisung. Die Nachahmung von Waren und Dienstleistungen von Mitbewerbern stellt eine Behinderung des Wettbewerbs dar. Die Gründer von FinTecSystems waren zudem zuvor jahrelang bei der Sofort GmbH tätig und bringen mit sofortpay nun das gleiche Produkt ein zweites Mal auf den Markt.
Über Klarna Group
Die Klarna Group ist einer der führenden europäischen Zahlungsanbieter und eine lizenzierte Bank, die das Bezahlerlebnis für Käufer und Händler revolutioniert. Die Sofort GmbH wurde 2005 gegründet und ist seit dem Jahr 2014 ein Teil der Klarna Group. Mit dem Zahlungsverfahren Sofortüberweisung, Marktführer unter den Direkt-Überweisungsverfahren in Deutschland und Österreich, bietet die Klarna Group ein innovatives Produkt für das sichere Kaufen von Waren und digitalen Gütern im Internet. Klarna arbeitet mit rund 100.000 Händlern zusammen, um Lösungen für mehr als 60 Millionen Online-Shopper in Europa und Nordamerika anzubieten. Darunter sind zahlreiche bekannte Marken und Shops wie asos, Babywalz, die Deutsche Bahn, Flaconi, Mediamarkt und Spotify. Insgesamt beschäftigt das Unternehmen 2.000 Mitarbeiter in 14 Ländern für die Gruppe.
Ansprechpartner Klarna
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